Regierungsbildung

Interessanterweise verändert sich bei uns hier in Deutschland die politische Situation, mit diesem Satz sage ich ja nichts neues, seit einiger Zeit geht diese Aussage durch die Presse. Die politischen Blöcke werden nicht mehr in der Weise unterstützt wie dies bisher der Fall war. Die beiden großen Parteien sind zwar immer noch zahlenmäßig vorne mit dabei, doch mit den geliebten Partnern scheinen Koalitionen nicht mehr Mehrheitsfähig zu sein – dass große Koalitionen auch nicht die Lösung sind, zeigt sich mir in der derzeitigen Bundespolitik.

Über die Auflösung der Blöcke habe ich in den letzten Jahren schon den ein oder anderen Artikel gelesen – wie z.B. damals in der NEON der Artikel über die Auflösung von einfachen rechten und linken Blöcken. Dennoch scheint es bei manchen Politikern noch nicht angekommen gewesen zu sein, dass daher evtl. auch im Wahlkampf und auch dann in der Regierungsbildung anders argumentiert werden muss.

Ich schreibe das heute, da in Berlin die SPD-Führung eine Öffnung hin zur Linkspartei unternommen hat. Damit ist meiner Ansicht nach noch nicht gesagt, dass es zu dieser „Zusammenarbeit“ kommen muss – dennoch scheint sie nun – entgegen mancher Bekräftigungen vor der Wahl möglich. In Hamburg zieht schwarz-grün am Horizont auf und Ole von Beust habe ich heute ungefähr folgenden Satz sagen hören:

»Wenn man vorher zu viel festlegt, geht es später nicht mehr um Inhalte sondern nur noch darum das Gesicht zu wahren.«
[sinngemäß]

Diese Aussage scheint mir heute sehr weise. Die Wahlen bieten ja die Grundlage für die Regierungsbildung – und wie in letzter Zeit auch öfter gesagt wurde – sollten die Parteien bzw. Politiker aus den Wahlergebnissen etwas machen. Das was die Politiker aus dem Wahlergebnis machen hat im Idealfall mit Inhalten zu tun und nicht so sehr darum das eigene Gesicht zu wahren. Von daher scheint mir wie gesagt das Vorgehen von Beust als weise und ich wünsche mir eine solche Offenheit auch in Zukunft weiter. Dass es inhaltliche Herausforderungen gibt bei dieser Art der Regierungsbildung ist kein Geheimnis, es stellt sich jedoch auch die Frage welche Regierungsbildung keine Herausforderung mit sich bringen würde.

2 Reaktionen

  1. Ich finde es wohltuend, dass der Umgang mit den Linken nun langsam normalisiert wird. Alles andere ist aus meiner Sicht undemokratisch, denn: Sind die Stimmen der Bürger, die dieser Gruppierung ihre Stimme gegeben haben, weniger wert als eine Stimme in Richtung CDU, FDP, SPD oder DIEGRÜNEN? Gerade letztere haben in ihren ersten Jahren ähnliche Schmutzkübel über sich ergehen lassen müssen. Man sollte meinen, das würde zu einem gewissen Lerneffekt führen. Leider muss man da attestieren: Denkste!

    Unsere Parteien haben sich allzu sehr daran gewöhnt, in einem gemütlichen Nest zu sitzen. Selbst Wahlen haben an der an sich bequemen Position nicht viel ändern können. Mit dem Aufbrechen der klassischen Blöcke muss man der Worthülse von der Politik, die „die Lehre vom Machbaren“ ist, endlich Taten folgen lassen.

    Ich frage mal polemisch: welcher Bevölkerungsnateil kann es sich aktuell noch erlauben, sein Leben als permanentes Wunschkonzert anzugehen? Man möchte sich ein grosses Megaphon zulegen und in Richtung Berlin, Hamburg und Wiesbaden rufen: Sucht ernsthaft Lösungswege! Wobei nach meiner Einschätzung zumindest in Hamburg was (zwar Ungewöhnliches, doch dennoch Sinnvolles) herauskommen könnte

    Und noch eine kätzerische Äusserung meinerseits: Vielleicht findet man beim Suchen nach (bisher) ungewöhnlichen Lösungsmustern sogar wirklich zukunfstfähige neue Muster oder zumindest vernünftige Lösungen für die Probleme der Menschen. Sollte die Politik nicht exakt dafür arbeiten?

  2. danke für deinen ausführlichen kommentar markus.

    interessant erscheint mir auch die von dir angesprochene veränderung im umgang mit den grünen damals – es gab ja schon mal eine zeit in der sich das politische system änderte (nicht nur einmal) und wenn es nun wieder so zu sein scheint, dann findet sich in der herausforderung auch eine große chance.

    in diesem sinne teile ich deine abschließende äußerung nur zu gerne und freue mich schon auf die ungewöhnlichen lösungsmuster und dem was daraus entstehen kann.

    in diesem sinne viele grüße nach hessen.

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