Die Grünen und das Internet

In Berlin findet der Parteitag der Grünen statt und dort wird auch über Änderungen in deren Wahlprogramm abgestimmt. In der derzeitigen Debatte um Sperrungen von Webseiten (mit kinderpornographischen Inhalten) interessiert viele in der Webciety natürlich besonders wie die Parteien sich zu dieser Frage positionieren. Es gibt natürlich auch viele weitere interessante und wichtige Fragen, aber dieser Frage möchte ich nun etwas weiter nachgehen.

Auf der Webseite zum Parteitag finden sich neben vielen anderen Angeboten auch alle Änderungsanträge zum Wahlprogramm. Besonders der Änderungsantrag zu BTW-I-01 ist zur eben erwähnten Frage interessant, er lautet wie folgt:

„Die Filterung des Datenverkehrs sowie massenhafte und unbegründete Speicherorgien, wie die Vorratsdatenspeicherung, lehnen wir ebenso strikt ab wie jegliche Access-Sperren.“

[Quelle: Änderungsanträge Kapitel 13 BTW-I-01]

Der letzte Satzteil ist besonders interessant und ist auch der Gegenstand des Änderungsantrages – jegliche Access-Sperren werden abgelehnt. Das hört sich in meinen Ohren sehr gut an, da es meiner Meinung nach genau in die Richtung geht wie ich mir eine Position der Grünen zu diesem Thema gewünscht hatte – nämlich eine deutliche Positionierung gegen das Ansinnen einer Zensur die unkontrollierbar ist. Die Begründung zur Änderung liest sich ebenfalls sehr gut, und gibt mir den Eindruck, dass die Grünen sich tatsächlich aktiv im Internet bewegen und zuhören was an der Basis gesprochen wird.

Bisher habe ich noch nicht herausgefunden wie in dieser Frage entschieden wurde, hoffe jedoch, dass diese Änderung eine Mehrheit findet/gefunden hat.

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Eine sehr brauchbare Erklärung wie die DNS/Access-Sperrungen funktionieren habe ich mal auf meinen Posterous gepackt: So funktioneren die DNS-Sperren. Florian Spitzohr erklärt in diesem Video mit LEGO sehr schön anschaulich wie die Sperrungen funktionieren sollen.

2 Reaktionen

  1. Wenn man diesem Twitpic von themroc trauen kann, dann steht jetzt folgendes im Wahlprogramm:

    „Die Filterung des Datenverkehrs sowie massenhafte und unbegründete Speicherorgien, wie die Vorratsdatenspeicherung, lehnen wir strikt ab. Den aktuellen Vorschlägen zur Einrichtung von Internetsperrlisten und dem Aufbau einer umfassenden Sperrinfrastruktur erteilen wir eine klare Absage, da sie rechtsstaatlich und technisch unverantwortlich sind.“

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