Stuttgart 21

Am 27. November findet in Baden-Württemberg die Volksabstimmung über Stuttgart 21 statt. Besser gesagt wird über die Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes abgestimmt. Es geht also nicht direkt um den Bahnhofsbau, sondern um den Anteil des Landes an der Projektfinanzierung.

Als die Stimmbenachrichtigung bei mir ankam war mein erster Gedanke, dass es in letzter Zeit relativ ruhig um das Politikum »Stuttgart 21« geworden ist. Das mag vielleicht nicht für Stuttgart selbst, wohl aber für weite Teile des Landes gelten. Andere Themen sind weitaus präsenter, was sich evtl. nicht gerade positive auf die Beteiligung auswirkt.

Wenn ich diesen Artikel auf Zeit-Online richtig verstehe, dann müssen mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten „das Landtagsvotum gegen einen Ausstieg aus dem Stuttgarter Prestigeprojekt revidieren.“ Konkret bedeutet das, dass „mehr Bürger gegen die Politik von CDU, SPD und FDP entscheiden, als die neuen Koalitionspartner SPD und Grüne zusammen bei der Landtagswahl an Stimmen bekommen haben“.

Thomas König schreibt im eben erwähnten Artikel darüber, dass sowohl finanzielle Fragen – also die möglichen Kürzungen in den Bereichen Bildung und Sozialleistungen – als auch die Frage der Gleichbehandlung der vier Regierungsbezirken – Freiburg, Karlsruhe, Stuttgart und Tübingen – dazu führen könnten die erforderlichen Stimmen aufzubringen.

Wer, wie ich, am 27. November nicht zu Hause sein wird, sollte sich Briefwahlunterlagen zukommen lassen. In Karlsruhe können diese auch online beantragt werden. Weitere Informationen zur Volksabstimmung in Karlsruhe findest du hier.

In den Kommentaren würde ich mich über deine Antwort auf folgende Frage freuen: Wo informierst du dich zu Stuttgart 21?

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